GARNELENHAUS - ONLINESHOP
GLASGARTEN - Environment Aquarium Soil
AQUA DESIGN AMANO (ADA)

Nutzungsbestimmungen

  1. Nutzungsbestimmungen

    Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internetforum www.wirbellotse.de

    Der Wirbellotse
    Frank Logemann
    Ohlweg 8
    D – 22885 Barsbüttel
    Tel.: +49(0)40/38655110
    E-Mail: kontakt@wirbellotse.de



    §1 Geltungsbereich
    §2 Leistungsgegenstand
    §3 Registrierung
    §4 Pflichten des Nutzers
    §5 Verantwortlichkeit für Inhalte und Freistellungsanspruch
    §6 Entfernung von Inhalten
    §7 Nutzungsrecht
    §8 Daten-/Beweissicherung
    §9 Haftung
    §10 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
    §11 Beendigung
    §12 Gerichtsstand und Rechtswahl



    §1 Geltungsbereich

    1. Frank Logemann (nachfolgend "Wirbellotse") betreibt unter der Domain wirbellotse.de ein Internetforum. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln sämtliche zwischen dem Wirbellotsen und dem Nutzer dieses Forums entstehende Rechtsverhältnisse und werden vom Nutzer ausdrücklich anerkannt.
    2. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die der Wirbellotse nicht ausdrücklich anerkennt, gelten auch dann nicht, wenn der Wirbellotse ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
    3. Der Wirbellotse behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen (AGB) unter der Voraussetzung einer Vertragslücke oder der Störung des Äquivalenzverhältnisses nachträglich anzupassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist Der Wirbellotse wird dem Nutzer gegebenenfalls die Änderungen der AGB mitteilen, und hierbei ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese gelten, wenn er nicht binnen eines Monats widerspricht.



    §2 Leistungsgegenstand

    1. Der Wirbellotse stellt den Besuchern seiner Internetpräsenz www.wirbellotse.de ein Internetforum zur Verfügung. Die Nutzer können im Rahmen dieses Forums bestimmte Inhalte einstellen und verwalten. Das Forum dient vornehmlich dem Meinungs und Informationsaustausch.
    2. Die Nutzung des Internetforums ist - mit Ausnahme der Internetverbindungskosten - kostenlos.
    3. Die Datenbanken und Dienste des Internetforums sind regelmäßig ganztägig verfügbar. Gleichwohl kann die Nutzungsmöglichkeit aus technischen Gründen zeitweise nur beschränkt oder gar nicht gegeben sein.
    4. Der Wirbellotse behält sich vor, gegebenenfalls Dritte mit der Leistungserbringung, insbesondere der technischen Betreuung des Internetforums, zu beauftragen.



    §3 Registrierung

    1. Das Einstellen von Inhalten in das Internetforum erfordert die Registrierung des Nutzers. Diese darf ausschließlich von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen vorgenommen werden. Minderjährige, beschränkt geschäftsfähige sowie geschäftsunfähige natürliche Personen dürfen sich nicht registrieren (lassen).
    2. Die Vertretung bei der Registrierung ist nicht zulässig, sodass eine natürliche Person keine andere Person registrieren darf. Durch das Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars gibt der Nutzer unter Einbeziehung dieser AGB ein Angebot zur Teilnahme am Internetforum ab.
    3. Die Registrierungsdaten sind vollständig und zutreffend anzugeben. Der Nutzer erhält umgehend nach Vornahme der Registrierung eine Eingangsbestätigung per E-Mail. In diesem Rahmen nimmt der Wirbellotse das Angebot des Nutzers gegebenenfalls an.
    4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.
    5. Der Nutzer verpflichtet sich, Änderungen seiner Registrierungsdaten umgehend vorzunehmen.



    §4 Pflichten des Nutzers

    1. Der Nutzer wird die Zugangsdaten zum Forum (Benutzername, Passwort) geheim halten. Ihm ist bekannt, dass der Wirbellotse zu keinem Zeitpunkt Passwörter erfragen wird.
    2. Sollte der Nutzer Anhaltspunkte dafür erhalten, dass seine Registrierung von Dritten missbraucht wurde, so hat er der Wirbellotse umgehend hierüber zu informieren.
    3. Registrierungen dürfen nicht für Dritte oder durch Dritte genutzt werden. Nutzer haften für sämtliche Einstellungen, die unter ihrer Registrierung erfolgen, es sei denn, sie haben diese nicht zu vertreten.
    4. Der Nutzer wird das Forum lediglich zu privaten und nicht zu gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Insbesondere wird er es unterlassen, in welcher Form auch immer, über das Forum Werbung zu betreiben, kommerzielle Angebote abzugeben oder Nachrichten zu versenden, die gewerblichen Zwecken dienen. Die Verwendung und Angabe kostenpflichtiger Service-Telefonnummern ist verboten.
    5. Der Nutzer ist verpflichtet sich in den von ihm eingestellten Inhalten stets freundlich, friedlich, fair und sachlich im üblichen Sinne zu verhalten.
    6. Der Nutzer ist verpflichtet die von ihm eingestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, hat er dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht religiöse oder kulturelle Belange anderer Personen verletzen und keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornografischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Der Nutzer gewährleistet, dass auch die Inhalte, die gegebenenfalls über in seinen Inhalten angebrachte Verknüpfungen oder Links zugänglich gemacht werden, diesen Anforderungen entsprechen. Er wird weder sog. Spam- noch Junk-E-Mails versenden.
    7. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich solche Inhalte in das Forum einzubringen, die keine Rechte Dritter, insbesondere fremde Persönlichkeits-, Marken- und Urheberrechte verletzen.
    8. Der Nutzer enthält sich der Erfassung oder des sonstigen Zugriffs auf Inhalte anderer Nutzer mittels automatisierter Mechanismen (z.B. Bots oder Roboter).
    9. Der Nutzer enthält sich der Erfassung und Speicherung von Informationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung.



    §5 Verantwortlichkeit für Inhalte und Freistellungsanspruch

    1. Der Wirbellotse macht sich die von den jeweiligen Nutzern eingestellten Inhalte nicht zu Eigen sondern stellt lediglich technische Möglichkeiten zur Übermittlung von Inhalten zur Verfügung.
    2. Der Nutzer ist selbst verpflichtet, die geltenden Gesetze einzuhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und durch sie keine Rechte Dritter verletzt werden.
    3. Der Nutzer stellt der Wirbellotse von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte frei. Er übernimmt hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Wirbellotsen einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, falls und soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.



    §6 Entfernung von Inhalten

    1. Der Wirbellotse ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Inhalte des Nutzers aus der Internetplattform zu entfernen.
    2. Bei Beanstandungen von Inhalten, die in das Internetforum eingestellt wurden, ist der Wirbellotse jederzeit berechtigt, die betreffenden Inhalte umgehend zu entfernen.
    3. Im Falle offensichtlicher Rechtsverstöße ist der Wirbellotse berechtigt auf Anfrage, Auskunft über die Registrierungsdaten desjenigen Nutzers zu erteilen, der den betreffenden Inhalt in das Internetforum eingestellt hat.
    4. Der Wirbellotse behält sich das Recht vor, den Zugang von Nutzern zu sperren und ihr Benutzerkonto nebst sämtlicher eingestellter Inhalte und Daten zu löschen.



    §7 Nutzungsrecht

    Mit der Einstellung von Inhalten räumt der Nutzer zugleich dem Wirbellotsen folgende einfache, nicht übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte unentgeltliche Nutzungsrechte zur Verwendung im Internetforum www.wirbellotse.de an diesen Inhalten ein:

    • das Vervielfältigungsrecht, d.h. das Recht Vervielfältigungsstücke herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl sowie die Übertragung auf Vorrichtung zur wiederholbaren Wiedergabe;
    • das Verbreitungsrecht, d.h. das Recht das Original oder Vervielfältigungsstücke der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen;
    • das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, d.h. das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und Zeiten ihrer Wahl, also insbesondere auch über das Internet zugänglich sind;
    • das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jedweder bekannten oder unbekannten Form, insbesondere auch digital zu erfassen, auf beliebigen Datenträgern zu speichern und in Datenbanken einzustellen.



    §8 Daten-/Beweissicherung

    1. Der Wirbellotse ist nicht zur Aufbewahrung durch Nutzer in das Internetforum eingestellter Inhalte verpflichtet.
    2. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die in die Internetplattform vom Wirbellotsen eingestellten Inhalte und Informationen zu speichern, zu sichern und zu archivieren.



    §9 Haftung

    1. Der Wirbellotse haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Verletzung des Lebens oder Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist oder Garantieversprechen und soweit die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
    2. Im Übrigen haftet der Wirbellotse, gleich aus welchem Rechtsgrund, folgendermaßen:
      - Sofern der Wirbellotse eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Der Wirbellotse nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
      - Sofern Der Wirbellotse leicht fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt zugleich für die Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Der Wirbellotse.



    §10 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht

    1. Die Aufrechnung durch den Nutzer ist nur zulässig, soweit seine behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
    2. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern der Nutzer Kaufmann ist. Ist dies nicht der Fall, so kann der Nutzer ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



    §11 Beendigung

    Beide Parteien können das Nutzungsverhältnis an dem vertragsgegenständlichen Internetforum jederzeit in Textform (E-Mail genügt) kündigen. Die Löschung seiner Registrierungsdaten durch den Nutzer verstehen die Parteien ausdrücklich ebenfalls als Kündigung.



    §12 Gerichtsstand und Rechtswahl

    1. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Reinbek ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. Das Recht, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.
    2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss der Gesetze zum internationalen Privatrecht. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(Letzte Änderung: 2. März 2016, 14:56)